Polizeigesetz: Sicherheit und Bürgerrechte – wir machen beides! 

Von Marc Lürbkestellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Eine Einordnung zum Polizeigesetz und zur Kritik an der Quellen-TKÜ von netzpolitik.org Die NRW-Koalition hat versprochen die Sicherheit in NRW zu verbessern. Challenge accepted! Und wir machen im Gegensatz zur Vorgängerregierung dabei konsequent unsere Hausaufgaben: Wir stellen so viele neue Polizisten ein, wie noch nie… Weiterlesen Polizeigesetz: Sicherheit und Bürgerrechte – wir machen beides! 

nadja1078Kommentar hinterlassen

Zwischen Tante Emma und Amazon – Werkstattgespräch zur Zukunft des stationären Handels

Stationärer und digitaler Handel sind keine Gegensätze, sondern verschiedene Kanäle, die im besten Fall Hand in Hand gehen. Darüber waren sich die Experten beim Werkstattgespräch zur Zukunft des stationären Handels einig. Die Zukunft des Handels liegt nicht in einem Entweder-Oder, sondern in einem Sowohl-Als-Auch – stationär goes digital. „Als regierungstragende Fraktion haben wir mit dem… Weiterlesen Zwischen Tante Emma und Amazon – Werkstattgespräch zur Zukunft des stationären Handels

Johannes BerheideKommentar hinterlassen

Grundsteuerreform meistern – Chancen der Vereinfachung nutzen, Rechtssicherheit schaffen

Grundsteuerreform meistern – Chancen der Vereinfachung nutzen, Rechtssicherheit schaffen – unter diesem Motto haben wir im Landtag ein Werkstattgespräch veranstaltet. Aus vielfältigen Impulsen von Experten und einer lebhaften Diskussion mit einem engagierten Publikum wurde ein produktiver Abend und somit eine erfolgreiche Veranstaltung zum Thema Grundsteuerreform. Etwa 100 Gäste sind unserer Einladung gefolgt, um ihre Ansichten… Weiterlesen Grundsteuerreform meistern – Chancen der Vereinfachung nutzen, Rechtssicherheit schaffen

Carolin KlinkeKommentar hinterlassen

Diskussionsabend mit Studierendenvertretern über das Hochschulgesetz

Die von FDP-Innovationsminister Pinkwart zwischen 2005 und 2010 eingeführte Hochschulfreiheit war der rot-grüne Vorgängerregierung ein Dorn im Auge. Sie hat viele gute Reformen rückgängig gemacht. Durch die jetzt geplante Hochschulgesetznovelle der Landesregierung sollen die Hochschulen des Landes von unnötiger Bevormundung wieder befreit werden und als Partner auf Augenhöhe mit dem Land zusammenarbeiten. Doch was bedeutet… Weiterlesen Diskussionsabend mit Studierendenvertretern über das Hochschulgesetz

Carolin KlinkeKommentar hinterlassen

Parlamentsnächte im Landtag NRW

Durch die Bürgerhalle strömen Jazzklänge, aus dem Plenarsaal ertönen Big Band und Tango-Ensemble und im FDP-Fraktionssaal wird gesungen: Das Landtagsgebäude am Rhein feiert seinen 30. Geburtstag und mehr als 5.000 Gäste sind dabei. „Wir wollen den Landtag für die Bürgerinnen und Bürger öffnen und transparent sein“, sagt André Kuper, Präsident des Landtags, bei seiner Willkommensansprache… Weiterlesen Parlamentsnächte im Landtag NRW

Carolin KlinkeKommentar hinterlassen

Berufskollegs stärken – Herausforderungen und Chancen

Die berufliche Bildung ist einer der Erfolgsfaktoren, mit denen Deutschland die letzte Wirtschaftskrise nahezu unbeschadet überstanden hat und prägend für das Bildungsland NRW. Dennoch ist diese Schulform in der öffentlichen Wahrnehmung viel zu wenig sichtbar. Zu Unrecht, meint die FDP-Landtagsfraktion NRW. Für die Freien Demokraten sind berufliche und akademische Bildung gleichwertig. Die FDP-Landtagsfraktion hat deswegen… Weiterlesen Berufskollegs stärken – Herausforderungen und Chancen

Johannes BerheideKommentar hinterlassen

Diesel-Problem: Bundesregierung muss endlich handeln

Die mangelnde Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zeigt sich eindrucksvoll an der Diesel-Problematik. Seit Jahren ist das Thema auf dem Tisch und seit Jahren sitzt die Bundesregierung das Thema aus. Die sogenannten Software-Updates kommen nicht voran und sind in ihrer Wirkung zweifelhaft, eine Hardwarenachrüstung wurde über Jahre blockiert und ist nach wie vor nicht in Sicht. Nun… Weiterlesen Diesel-Problem: Bundesregierung muss endlich handeln

Johannes BerheideKommentar hinterlassen