Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Diese Woche wird lange in Erinnerung bleiben. In den USA wurde gewählt: Donald Trump wird der nächste Präsdident. Ein Ergebnis, dass auch uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschäftigt hat. Die Personalie wirft nach dem hasserfüllten Wahlkampf viele Fragen auf. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Lindner hat am Rande des Plenartags ein Statement vor Journalisten gegeben, in dem… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Flüchtlingspolitik: Joachim Stamp an der EU-Außengrenze

Unser Flüchtlingsexperte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Joachim Stamp war wieder an der EU-Außengrenze in Südost-Europa. Er besuchte Flüchtlingslager in Bulgarien und Griechenland und führte Gespräche mit Regierungsvertretern, Abgeordneten, Botschaftern und Stiftungen, um sich ein Bild über die Situation der Flüchtlinge zu machen. Im bulgarischen Flüchtlingslager Harmanli werden große Anstrengungen für eine humanitäre Unterbringung der Menschen unternommen.… Weiterlesen Flüchtlingspolitik: Joachim Stamp an der EU-Außengrenze