Hinter den Kulissen: Bürgerdialog im Landtag

Welche Themen bewegen unsere Abgeordneten zurzeit? Wo tagen die Ausschüsse? Und: Darf eigentlich jeder immer alles sagen? Fragen über Fragen. Beim diesjährigen Bürgerdialog konnten sich rund 250 interessierte Bürgerinnen und Bürger ein genaues Bild davon machen, wie es eigentlich so läuft hier im Landtag. Und weil ein gut gefülltes Programm sich am besten mit gefülltem Magen absolvieren lässt, ging’s erstmal mit einem Mittagsimbiss los. Und dann auf in die Vollen!

Nach einer kurzen Begrüßung von unserem Vizelandtagspräsidenten Gerhard Papke richtete Christian Lindner das Wort an die Gäste. An ein Haus voller Liberaler, ein Bild, das nicht nur unseren Fraktionsvorsitzenden erfreute. Und so gab er uns allen, passend zum Düsseldorfer Wetter heute, einen heiteren Überblick über die wichtigsten Themen im Landesparlament. Dabei stellte er auch unsere Abgeordneten vor. Und Christian Lindner sparte nicht an Stoff zum Schmunzeln – er erinnerte sich, wie er sich vor 15 Jahren nach seinem ersten Einzug in den Landtag um das Thema Forschung und Hochschulpolitik bemüht hatte. Schließlich war er als Student und jüngster Abgeordneter ja direkt dran am Thema. Der damalige Fraktionsvorsitzende Jürgen Möllemann hatte aber andere Pläne. Lindner wurde Sprecher für Kinder, Jugend und Familie.

Aber es gab auch genügend ernste Themen zu besprechen. Der Charakter der Debatten im Landtag habe sich sehr verändert, so Lindner. Nahezu alle Fraktionen seien sich sehr schnell einig, wenn es um mehr Staat, mehr Gleichheit und vor allem darum gehe, das Geld anderer Leute auszugeben. Natürlich sind die Freien Demokraten auch für Gleichheit – vor dem Gesetz. Aber eine Gesellschaft, die sich hauptsächlich auf Gleichheit konzentriert, nimmt Menschen die Möglichkeit, freie und eigene Entscheidungen zu treffen. Und so brachte Christian Lindner den gespannt zuhörenden (und im Gegensatz zu machen Plenardebatten disziplinierten) Gästen die einzelnen Themen näher – vom Bürokratiemonster Mindestlohn, über den kopflosen Kohleausstieg bis hin zur wichtigen und gerade omnipräsenten Flüchtlingspolitik.

Natürlich sollten auch alle die Möglichkeit zum Fragen und Diskutieren bekommen. Die gab es dann auch in kleineren Runden mit den jeweiligen Fachpolitikern. Zum Beispiel wurde mit Yvonne Gebauer, unserer schulpolitischen Sprecherin, der Unterrichtsausfall und die bis dato verkorkste Inklusion diskutiert. Es fehlen nicht nur Qualitätsstandards, auch die Gelder für die Kommunen wurden vom Land viel zu spät bewilligt. Dass das so nicht weitergehen kann, darüber waren sich alle einig.

Aber neben allen fachlichen Themen nutzten viele den Blick hinter die Kulissen auch, um zu schauen, wie die Abgeordneten so arbeiten. Susanne Schneider, unsere Gesundheitsexpertin, zeigte einigen Gästen zum Beispiel die Fraktionssäle – und dabei waren natürlich auch die der anderen Fraktionen nicht tabu. Ob sie sich im Ausschuss denn immer zu Wort melden dürfe? Ja, aber die Diskussionskultur hinge natürlich immer auch vom Ausschussvorsitzenden ab.

Und so ging ein spannender Nachmittag für alle Beteiligten schnell vorüber. Die Eindrücke waren positiv: „Spannend und interessant“, sagte eine Teilnehmerin. „Wenn man die Chance hat, mal hinter die Kulissen zu blicken, nutze ich das natürlich gerne“, freute sich ein anderer. Und Marc Lürbke fügte einen wichtigen Satz hinzu: „Bürgerdialog ist nicht nur einmal im Jahr. Wenn Sie Fragen haben, kommen Sie immer gerne auf uns zu!“

Sehen Sie hier einige Eindrücke des Tages:

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