Rasches Rückblick von Stiefkindern und Sportsgeist

Sportlich ging es in dieser Woche im Parlament zu. Der Landessportbund war zu Gast im Landtag und hat die Vielfalt des Sports in NRW präsentiert – und seine Wettschulden eingelöst. Denn der LBS hatte alle Fraktionen im Landtag herausgefordert, dass sie es nicht schaffen würden, jeweils 20 Prozent ihrer Mitglieder in einem Video erzählen zu lassen, was sie beim Sport gelernt haben. Diese Hürde haben wir mit Leichtigkeit genommen.

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Eine Mini-Tischtennisplatte hat Walter Schneeloch, Präsident des Landessportbund Nordrhein-Westfalen, deshalb unsere Fraktion überreicht – stellvertretend hat Ingo Wolf, unser ehemaliger FDP-Sportminister (rechts), sie entgegen genommen.

Viel Bewegung bekommt man als Abgeordneter an Plenartagen nicht. Der Puls geht aber bei mancher Debatte trotzdem schneller. Und dazu gab es in dieser Woche eine Menge Gelegenheit. Etwa beim 1. Tagesordnungspunkt – der Bekämpfung von Rechtsextremismus. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Joachim Stamp hat in deutlichen Worten die Verzwergung des wichtigen Themas durch die rot-grüne Landesregierung kritisiert. Wir sind übrigens der Auffassung, dass Extremismus jedweder Coleur konsequent bekämpft werden muss.

Die Bundesregierung arbeitet am Klimaschutzplan 2050. Klingt positiv, ist aber brandgefährlich für den Wirtschaftsstandort NRW. Denn dahinter verbirgt sich 1. der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohle und 2. eine radikale Verschiebung des energiepolitischen Zieldreiecks.

Was heißt das? Bisher sind Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit gleichrangige Ziele. Barbara Hendricks, die Bundesumweltministerin – übrigens eine SPD-Frau aus NRW – will nun dem Umweltschutz aber eine einseitige Priorität einräumen. Im Klartext heißt das für den Industriestandort NRW mit seinen zig tausenden Arbeitsplätzen in der Energiewirtschaft und der energieintensiven Industrie werden die Rahmenbedingungen erheblich verschlechtert. Das ist ein Standortrisiko, ein Risiko für die Arbeitsplätze und damit den Wohlstand und die Chancen unserer Bürger. Wir lehnen das ab und fordern von der Landesregierung, die Interessen NRWs in Berlin durchzusetzen.

In die Verlängerung ging der 1. Plenartag als es um das Baustellenmanagement ging.

SPD und Grüne versuchen in Debatten immer häufiger CDU und FDP für Probleme in NRW verantwortlichen zu machen. Ein schlechter Scherz. Denn Rot-Grün regiert seit sechs Jahren – und NRW rutscht seitdem immer weiter ab.

Ideen hat die rot-grüne Koalition ohnehin schon lange nicht mehr. Das ist schlecht für unser Land.

Doch der Schlagabtausch des ersten Plenartages war nur das Warm Up. Bei der Aktuellen Stunde zur Situation an Grundschulen erinnerte die Stimmung im Plenarsaal an einen hitzigen sportlichen Wettkampf. Auch wenn das Fairplay seitens der Koalition phasenweise auf der Strecke blieb. Sehr lesenswert etwa dieser Bericht: http://www.welt.de/regionales/nrw/article156098968/Debatte-im-Landtag-ueber-Grundschulen-eskaliert.html

Unterrichtsausfall, zu wenig Lehrkräfte, zu große Lerngruppen, fehlende Schulleiter – so lautet das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter Schulleitern zur die Situation an NRW-Grundschulen. Und deshalb hat der Vorsitzende des Lehrerverbandes VBE der Landesregierung vorgeworfen, die Grundschulen wie Stiefkinder zu behandeln.

Ungerecht werden auch die Beamten von der Landesregierung behandelt. Mit einer Dienstrechtsreform will Rot-Grün die Frauenförderung verbessern. Aber auch hier fehlen echte Ideen und Konzepte. Denn der einzige Einfall ist, dass künftig auch eine weniger gut qualifizierte Frau gegenüber einem männlichen Bewerber bevorzugt werden muss. Rote Karte von uns! Denn eine Ungerechtigkeit, kann man nicht durch neue Ungerechtigkeiten wettmachen. Wir meinen: Dagegen muss der Landtag vor dem NRW-Verfassungsgerichtshof klagen.

Nicht nur Sport ist gut für die Gesundheit. Gegen viele schwere Krankheiten kann man sich auch durch Impfungen wirksam schützen. Allerdings ist das Thema bei der Landesregierung nicht gerade in den besten Händen. Daher haben wir jetzt eine Initiative zur Verbesserung gestartet.

Unsere Gesundheitspolitikerin Susanne Schneider hat für uns den Antrag eingebracht.

Meine Woche wird auch sportlich enden. Denn ich freue mich riesig auf den Start der Fußball-EM. Und damit bin ich in der Fraktion nicht alleine. Wir wünschen uns eine friedliche und fröhliche Europameisterschaft in unserem Nachbarland Frankreich und drücken unserer deutschen Nationalmannschaft ganz besonders die Daumen.

Ihr Christof Rasche

 

 

 

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