Von Riesenbaggern und brauner Kohle

Kilometerlange Fließbänder, ein Bagger, fast 100 Meter hoch, 30.000 Tonnen schwer und mit Schaufeln, die mal eben ein Auto beiseite räumen könnten. Die Eindrücke, die wir bei unserer auswärtigen Fraktionssitzung im Tagebau Garzweiler sammeln können, sind imposant.

Wir sind hier, weil wir uns vor Ort ein Bild machen wollen von der Arbeit im Rheinischen Revier. Vom Abbau der Braunkohle und ihrer Verstromung, die durch die Entscheidungen der rot-grünen Landesregierung, aber auch der Bundesregierung immer stärker in Bedrängnis kommt.

Die Dimensionen, die wir hier sehen, spiegeln sich auch in der Bedeutung des Tagebaus für die Wirtschaft und die Energieversorgung wider. Das Rheinische Revier ist die größte zusammenhängende Braunkohlelagerstätte in Europa. 40 Prozent des Stroms für NRW werden hier abgedeckt. 10.000 Menschen sind direkt beschäftigt, ein Vielfaches davon in den vor- und nachgelagerten Industrien.

Bundes- und Landesregierung verschieben jedoch das energiepolitische Dreieck von Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit immer stärker in Richtung Klimaschutz. Dabei ist – sowohl für die Wirtschaft als auch für die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung – ein ausgewogenes Verhältnis dieser drei Aspekte unbedingt erforderlich.

Deshalb haben wir einen Beschluss gefasst, indem wir uns gegen einen vorzeitigen Braunkohleausstieg und die Verkleinerung von Garzweiler II aussprechen. Damit stellen wir uns keinesfalls gegen die Energiewende. Klar, CO2-Emissionen und die Nutzung fossiler Energieträger müssen reduziert werden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ein Kohleausstieg parallel zum Atomausstieg nicht machbar ist und die Braunkohle auf absehbare Zeit als einziger heimischer wettbewerbsfähiger Energieträger benötigt wird. Wir brauchen eine Einbettung der deutschen Energie- und Klimapolitik in eine europäische Gesamtstrategie, statt nationaler oder gar regionaler Alleingänge. Damit ist dem Klima nämlich nicht geholfen, weil anderorts einfach mehr CO2 in die Luft geblasen wird.

Unentwegt schaufelt der Riesenbagger weiter. Parallel zu unserem Bus fährt die abgebaute Kohle auf dem Fließband zur Verladung Richtung Ausgang. Wieder im Umland angekommen fahren wir durch rekultivierte Gebiete, die vor ein paar Jahren noch genauso aussahen wie die riesige wandernde Grube, in der sich die Schaufelräder drehen.

Unsere Tour führt uns dabei auch durch Umsiedlungsdörfer. Es ist sicher nicht leicht, sein Heimatdorf aufzugeben. Andererseits offenbaren die neuen Dörfer neue Infrastruktur, modernste Bauweise und großzügige Grundstücke. Die Menschen am Tagebaurand ebenso wie die Kommunen und Unternehmen in der Region brauchen Planungssicherheit. Denn sie haben sich seit Jahren, zum Teil Jahrzehnten darauf eingestellt, dass Garzweiler II in Gänze erschlossen wird. Genau das missachtet Rot-Grün jedoch. Etwa mit der Leitentscheidung und dem zögerlichen Verhalten zu den Plänen der Großen Koalition in Berlin.

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