Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Diese Woche wird lange in Erinnerung bleiben. In den USA wurde gewählt: Donald Trump wird der nächste Präsdident. Ein Ergebnis, dass auch uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschäftigt hat. Die Personalie wirft nach dem hasserfüllten Wahlkampf viele Fragen auf.

Unser Fraktionsvorsitzender Christian Lindner hat am Rande des Plenartags ein Statement vor Journalisten gegeben, in dem er zur Besonnenheit aufruft. Wir müssen dem gewählten Präsidenten zuhören, ob er sich vom Wahlkämpfer unterscheidet. Aber eine Lehre – das ist bereits jetzt klar – muss sein, auch den Sorgen der Menschen noch mehr zu zu hören. Und sie ernst zu nehmen.

Am Donnerstag stand das Stauchaos auf der Leverkusener A-1-Brücke als Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung.

Da war ich als Verkehrspolitiker natürlich am Zug. Und das Thema versprach emotional zu werden. Aber: Es gibt so Tage, die hätte man besser nicht erfinden können. . .

So war es. Erst Probleme mit dem Zug und dann steckte auch noch das Taxi im Stau. Da die Kollegen der anderen Fraktionen, aber bereit waren, die Redner-Reihenfolge zu ändern, konnte ich die Rede zum Stauchaos dann doch noch selber halten.

Dass die neue Leverkusener A1-Brücke so zügig geplant wird, ist gut. Aber mir fehlt ein konzeptioneller Ansatz, wie man die staugeplagten Pendler in den nächsten Jahren entlasten will. Denn die neue Brücke wird frühestens 2020 teilweise fertig gestellt sein.

Meine Rede in voller Länge gibt es hier:

Meine Verspätung zur Rede ist dann auch noch zur Nachricht geworden:

http://www.bild.de/regional/duesseldorf/stau/stau_politiker_im_stau-48700578.bild.html?wtmc=twttr.shr

An der Wette von #JungesNRW nehmen wir als Fraktion gerne Teil. Zum Beispiel mit dieser Vereinbarung für mehr Jugendbeteiligung. Denn für uns ist eine stärkere Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen, die die Konsequenzen der politischen Entscheidungen tragen müssen, ein wichtiges Anliegen.

Sich für junge Menschen einzusetzen geht aber weit über reine Jugendpolitik hinaus. Es geht um Generationengerechtigkeit etwa bei haushaltspolitischen Entscheidungen. Aber auch um Zukunftsfragen wie Digitalisierung. Da gibt es bei der Landesregierung aber viel Nachholbedarf. Aktuelles Beispiel: die Umsetzung des E-BAföG. Unser Digitalisierungsexperte Marcel Hafke hat bemängelt, dass das Verfahren überaus bürokratisch ist.

Und darüber hinaus müssen die BAföG-Ämter digital eingereichte Formulare ausdrucken und die Daten in eine andere Software eingeben. Absurd!

Vielleicht hätte man das Geld, was für die Umbenennung der Studentenwerke in „Studierendenwerke“ ja lieber in die Software oder die Zahl der Sachbearbeiter stecken sollen.

Unsere frauenpolitische Sprecherin Susanne Schneider mahnt jedenfalls zu einem maßvollen Umgang mit Binnen-I-s, Gender-Sternchen oder Wortneuschöpfungen an. Bürgerinnensteig, Rasenmäherin oder Professorx – das sind Sprachverrenkungen, die nichts zur Gleichberechtigung und Förderung von Frauen beitragen.

Heute um 11 Uhr 11 startete die Karnevals-Session. Viel Spaß an alle Jecken!

Christof Rasche

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