Meilensteine-Tour 2018 in Köln – „Wir sind ein Team, das die liberale Idee wiederhergestellt hat“

Es ist kurz nach 19 Uhr, als der Parlamentarische Geschäftsführer Henning Höne den Abend eröffnet. Die Meilensteine-Tour der FDP-Landtagsfraktion, die ihren Auftakt im Düsseldorfer Landtag nahm und danach Sendenhorst besuchte, ist an diesem Abend im Alten Pfandhaus in Köln zu Gast. Der ovale Raum, der meistens als Konzertsaal genutzt wird, ist gut gefüllt. Das Team der Fraktion hat vorher Giveaways auf den Plätzen verteilt. An den Seiten stehen Banner der FDP-Fraktion und der Meilensteine-Tour. „Es geht um unser Land“, zitiert Höne die Kampagne zur Landtagswahl 2017, und fasst zusammen: „Wir haben 28 Abgeordnete und damit ein schlagkräftiges Team für liberale Politik. Wir konnten bereits erste Trendwenden einleiten, und es gibt noch viel zu tun.“ Ein Teil dieses Teams ist an diesem Abend vor Ort: die Abgeordneten Ralph Bombis, Lorenz Deutsch, Jörn Freynick, Stefan Lenzen und Stephen Paul. Nach einer kurzen Einleitung und Vorstellung der Kollegen, übergibt Höne das Wort an den Fraktionsvorsitzenden Christof Rasche.

Rasche startet seinen Rückblick mit einer spannenden Anekdote über Stimmung und Emotionen am Tag der Landtagswahl 2017. Seitdem hat sich viel getan. Die Freien Demokraten regieren zusammen mit dem Koalitionspartner, und konnten erste Trendwenden in der Politik einleiten. Er legt besonderen Augenmerk darauf, dass sich nicht nur inhaltlich einiges in Nordrhein-Westfalen geändert hat, sondern auch der Politik-Stil ein anderer ist als vorher. „Wir sind ein Team, das die liberale Idee wiederhergestellt hat. Eine typische liberale Partei vertraut den Menschen, vertraut dem Mittelstand und vertraut auch der Industrie, dass sie bei klaren Rahmenbedingungen Nordrhein-Westfalen nach vorne bringen wollen, und selbst wissen, was dafür zu tun ist.“

Dieses Vertrauen und der Respekt vor den Menschen zeichnet die neue Landesregierung, getragen von den Fraktionen der FDP und der CDU aus. Auch die Zusammenarbeit innerhalb der NRW-Koalition ist von Respekt geprägt, und ermöglicht ein sachliches, lösungsorientiertes und somit effizientes Zusammenarbeiten.

Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, geht es der FDP-Fraktion darum NRW moderner, sicherer und chancenreicher zu machen. Rasche erläutert, wie in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Sicherheit, Verkehr und Finanzen bereits Trendwenden eingeleitet werden konnten.

Hinzu kommt eine neues Selbstverständnis innerhalb der FDP: In NRW steht sie für eine anständige Sozialpolitik, und legt darauf auch besonderen Wert. Das Thema hat man in der Vergangenheit weniger mit den Freien Demokraten verbunden. Diese Änderung erklärt sich laut Rasche nicht zuletzt aus persönlicher Überzeugung und einer hohen sozialen Kompetenz der Fraktion. Dabei werden natürlich dennoch die klassischen Themen der FDP, Rechtsstaatlichkeit, Mittelstand, Wettbewerb und soziale Marktwirtschaft nicht vernachlässigt. Daran wird die FDP-Fraktion weiter arbeiten, wobei jedoch ein sichtbarer Politikwechsel bis zur nächsten Landtagswahl 2022 laut Rasche nicht in allen Bereichen möglich sein wird, wie zum Beispiel beim Thema Verkehr und Infrastruktur. Die nächste Wahlperiode ist also notwendig, um den erfolgreichen Politikwechsel fortzusetzen. Dies wird von der NRW-Koalition gemeinsam angestrebt.

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Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, und Henning Höne, Parlamentarischer Geschäftsführer, stellen bei der Meilensteine-Tour 2018 in Köln die Jahresbilanz vor und tauschen sich mit dem Publikum aus.

Rasche zieht immer wieder Vergleiche zwischen Situationen und Anstrengungen der FDP vor mehreren Jahren und heute, was den neuen Kurs veranschaulicht. Er formuliert die künftigen Ziele der FDP, die auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene stabilisiert werden soll. Sein abschließender Appell: „Wir werden diese ambitionierten Ziele nur gemeinsam erreichen. Wir benötigen professionelle, zielorientierte Arbeit, und wenn wir dieses Selbstverständnis weiterhin haben, werden wir als FDP-Fraktion unsere erfolgreiche Politik mit einer starken FDP für unser Land fortsetzen können.“

Im Anschluss gibt es eine Fragerunde, bei der Themen wie Landesentwicklungsplan, Verkehr, Jagdgesetz, Bürokratieabbau, Polizeigesetz und Frauenanteil in der Fraktion angesprochen werden. Es ist eine gute Gelegenheit für die Gäste, auch ihre Herzensangelegenheiten anzusprechen, die von Rasche, Höne und den anderen Fraktionsmitgliedern ausführlich beantwortet werden. Auch Kontakte für weiterführenden Austausch werden an diesem Abend hergestellt. Die Veranstaltung klingt schließlich bei Buffet, kühlen Getränken und guter Stimmung in der Lounge des Alten Pfandhauses aus.

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