Miteinander statt übereinander sprechen – FDP-Delegation zu Besuch in den Niederlanden

Bauen in den Niederlanden – wie funktioniert das in der Praxis und wo liegen die Unterschiede zu Deutschland? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, haben die Mitglieder des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Haupt, Stephen Paul und Stefan Lenzen gemeinsam mit ihrem Team und der für den Baubereich zuständigen Fraktionsreferentin Petra Pabst den Süden der Provinz Limburg in den Niederlanden besucht.

So trafen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter in Maastricht mit Dr. Hans Hoorn, der als ehemaliger Stadtplaner von Maastricht für viele Teile der Stadtentwicklung mitverantwortlich war. Gemeinsam fand zu Beginn ein Austausch mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung statt. In der Diskussion wurden das Baurecht in den Niederlanden sowie die strukturellen Unterschiede erläutert.

Die niederländischen Experten erklärten, dass die Probleme des Wohnraummangels und des Findens von bezahlbarem Wohnraum nicht über staatliche Instrumente, sondern überwiegend durch den freien Markt geregelt werden. Durch Vereinfachungen des Baugenehmigungsprozesses wird eine zielgerichtete Bauplanung und schnelle Umsetzung bei unseren niederländischen Nachbarn sichergestellt. Außerdem steht Bürgerinnen und Bürgern immer ein aktueller Plan zur Verfügung. Die Digitalisierung spielt hierbei eine große Rolle: Bürger können sich jederzeit über Bauleit- und Stadtplanung online und sogar über Apps informieren.

Im Anschluss begleitete die Runde Herrn Dr. Hoorn zu einer Stadtführung. Er gab den Düsseldorfer Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Einblick in die Maastrichter Stadtplanung und deren abgeschlossene und laufende Projekte.

Zum Ausklang des hier bereits lehrreichen und interessanten Tages traf sich die Delegation zum gemeinsamen Austausch und Abendessen mit Dr. Joost van den Akker (VVD), der als Gedeputeerde Economie en Kennisinfrastructuur im Range eines Ministers den Bereich Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft in der Provinz Limburg verantwortet.

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Am zweiten Tag erhielt die Gruppe einen spannenden Einblick in die projektbasierte Arbeit der IBA (Internationale Bauausstellung). Schon im Jahr 1902 verwirklichte die IBA in Darmstadt und 1999 im nordrhein-westfälischen Emscher Park qualitätssteigernde flächendeckende Bauprojekte. Die IBA steht in einem engen Austausch mit der Bevölkerung, die Vorhaben werden mit Mitteln der beteiligten Kommunen aber auch durch private Investoren finanziert. Das acht niederländische Kommunen überspannende Konzept „Parkstad“ im Süden der Provinz Limburg folgt dem Ziel, die Lebens-, Wohn- und Arbeitsumstände der Einwohner dieser Region attraktiver zu machen.

Zum Abschluss der Reise besuchte die Delegation das genau auf der Grenze zwischen den Niederlanden und Deutschland gelegene Eurode Business Center. Die Städte Herzogenrath (Deutschland) und Kerkrade (Niederlande) haben sich in dem grenzübergreifenden Verband „Eurode“ zu einer gemeinsamen Arbeit in den Bereichen Verkehr, Bildung, Arbeit sowie Sicherheit und Ordnung verbunden.

Die Abgeordneten zeigten sich am Ende der Reise beeindruckt und im Kurs der NRW-Koalition bestätigt:

„Die Bereisung hat gezeigt, dass sich die inter- und intrakommunale Zusammenarbeit lohnt, auch über Ländergrenzen hinweg. Unser Ziel ist es, diese grenzüberschreitenden Kooperationen weiter zu erleichtern, das ist für beide Seiten von großem Vorteil. Außerdem wollen wir die große Expertise, die hier vorhanden ist, nutzen. Es lohnt sich auf unserem Weg, das Bauen und Wohnen in NRW von übertriebenen Regulierungen zu entfesseln, auch einen Blick zu unseren Nachbarn zu werfen. Von den Niederlanden kann man lernen, wie man durch eine intelligente Steuerung und Strukturierung des Planungs- und Beteiligungsverfahrens das Bauen beschleunigen kann“, erklärten Stephen Paul, Stephan Haupt und Stefan Lenzen in einem gemeinsamen Statement.

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