Grundsteuerreform meistern – Chancen der Vereinfachung nutzen, Rechtssicherheit schaffen

Grundsteuerreform meistern – Chancen der Vereinfachung nutzen, Rechtssicherheit schaffen – unter diesem Motto haben wir im Landtag ein Werkstattgespräch veranstaltet. Aus vielfältigen Impulsen von Experten und einer lebhaften Diskussion mit einem engagierten Publikum wurde ein produktiver Abend und somit eine erfolgreiche Veranstaltung zum Thema Grundsteuerreform. Etwa 100 Gäste sind unserer Einladung gefolgt, um ihre Ansichten aktiv einzubringen und mit Experten zu diskutieren. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ralf Witzel führte in das komplexe Thema ein. Durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine zeitnahe Reform der Grundsteuer notwendig. Das Gericht hat die historischen Einheitswerte von Liegenschaften gekippt, das stellt den Gesetzgeber vor eine große Herausforderung: Wie kann man die Steuer rechtssicher und bürokratiearm ausgestalten?

Was sich sehr technisch anhört, betrifft in der Realität nahezu jeden. Denn die Grundsteuer wirkt sich auf Mieter, Eigenheimbesitzer und Unternehmen aus. Zugleich ist die Grundsteuer eine verlässliche und wichtige Einnahmequellen für Kommunen. Viel Diskussionsstoff also. Der Kreis der Experten setzte sich aus Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld, Dr. Stefan Ronnecker, Steuerreferent beim Deutschen Städtetag/Städtetag NRW, Dr. Werner Fliescher, Vorstandsmitglied von Haus & Grund Rheinland und Dr. Florian Neumeier, Wissenschaftler am ifo Institut München, zusammen. Auch der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Fraktion, Stephen Paul vor Ort, um die Meinung der Experten zu hören.

Bis Ende nächsten Jahres haben Länder und Bund noch, um eine verfassungskonforme Reform zu beschließen. Viel Zeit bleibt also nicht, dementsprechend intensiv wurden auch die Vor- und Nachteile diskutiert. Aktuell stehen vier mögliche Modelle im Raum. Experten wie Publikum kamen dabei zu durchaus kontroversen Einschätzungen, welche Lösung die gerechteste oder am einfachsten umzusetzen wäre.

Ralf Witzel erklärt: „Ziel der FDP-Landtagsfraktion ist ein Modell, das möglichst rechtssicher sowie bürokratiearm ist, und außerdem Bürgerinnen und Bürger wie Betriebe nicht stärker belastet. Es soll eine Lösung gefunden werden, die einfache und sachgerechte sowie moderate Besteuerung verbindet.“

In den sozialen Medien wurde der Abend gelobt: „Eine sehr kenntnisreiche Diskussion. Auch aus dem Auditorium kamen viele qualifizierte Anregungen. Weiter so!“ und „Eine sehr interessante Veranstaltung zu einem für die Steuerpflichtigen und Kommunen gleichermaßen bedeutenden Thema. Die konstruktive Diskussion hat nicht nur die unterschiedlichen Interessenlagen deutlich gemacht. Sie hat zugleich gezeigt, dass es nicht einfach wird, eine „richtige“ Lösung zu finden, die gleichermaßen praktischen und rechtlichen Anforderungen bei einem akzeptanzfähigen Interessenausgleich genügt.“ 

Hier könnt ihr euch die Impulse zur Veranstaltung nochmals ansehen:

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s