Polizeigesetz: Sicherheit und Bürgerrechte – wir machen beides! 

Von Marc Lürbkestellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Eine Einordnung zum Polizeigesetz und zur Kritik an der Quellen-TKÜ von netzpolitik.org Die NRW-Koalition hat versprochen die Sicherheit in NRW zu verbessern. Challenge accepted! Und wir machen im Gegensatz zur Vorgängerregierung dabei konsequent unsere Hausaufgaben: Wir stellen so viele neue Polizisten ein, wie noch nie… Weiterlesen Polizeigesetz: Sicherheit und Bürgerrechte – wir machen beides! 

Fluggast-Abfertigung am 1. Ferientag – Fraktion vor Ort

Morgens 8.15 Uhr, Terminal A am Düsseldorfer Flughafen. In NRW beginnen heute die Ferien. Die Geschäftsleute sind bereits in den Maschinen. In der lichtdurchfluteten Halle sind junge Familien, kleine Kinder, Jugendgruppen und viele Flughafen-Mitarbeiter. Eine handvoll Journalisten ist auf der Suche nach der Geschichte über die genervten Reisenden und die langen Schlangen an der Security.… Weiterlesen Fluggast-Abfertigung am 1. Ferientag – Fraktion vor Ort

Abgeordnete informieren sich über E-Mobility

Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger und saubere Luft sind uns wichtige Anliegen. Angesichts der Debatte über drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge werden Fragen nach der Mobilität der Zukunft immer lauter. Abgeordnete der FDP-Fraktion haben sich jetzt über den Einsatz von E-Bussen bei den Kölner Verkehrsbetrieben informiert. Stephan Haupt, Sprecher für Verbraucherschutz, die FDP-Mitglieder des Umweltausschusses… Weiterlesen Abgeordnete informieren sich über E-Mobility

Lesetipp: Doppelinterview mit Rasche und Löttgen

  Nach der tollen Aktion des Landesportbundes „Beim Sport gelernt“, an der die FDP-Fraktion der 16. Legislaturperiode mit zahlreichen Abgeordneten teilgenommen hatte, haben wir uns über das Interesse des LSB an einem Gespräch mit den sportlichen Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen gefreut. Christof Rasche (FDP) und Bodo Löttgen (CDU) haben die Fragen des LSB beantwortet. Dieses Doppelinterview… Weiterlesen Lesetipp: Doppelinterview mit Rasche und Löttgen