Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Jajaja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt! So lässt sich die Stimmung an diesem Abend im Landtag treffend beschreiben. Denn 250 Gäste sind gekommen, um sich auf unserem Kongress zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand auszutauschen. Und so besetzt heute die „Wirtschaftsmacht von nebenan“, nämlich Handwerker und Mittelständler aus der Praxis, die Stühle im Plenarsaal des… Weiterlesen Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Fehler im Fall Amri haben nur Behörden anderer Bundesländer oder des Bundes gemacht – diesen Eindruck versucht die Landesregierung bei der Aufarbeitung des schrecklichen Terroranschlags in Berlin im vergangenen Dezember hartnäckig zu vermitteln. L'reg in reiner Verteidigungshaltung.Fehler werden nur bei anderen gesucht.Für die @FDPFraktionNRW macht jetzt @JoachimStamp Kritik deutlich — Christof Rasche (@Chris_Rasche) January 25,… Weiterlesen Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

In einem Gutachten widerlegt der Jurist Prof. Dr. Henning Ernst Müller die Aussagen von Innenminister Jäger, im Fall Anis Amri seien die Grenzen des Rechtsstaats erreicht worden und es hätte keine rechtliche Handhabe gegeben, den Gefährder festzusetzen. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen Zeitung erläutert er die Hintergründe zum Fall. Hier geht es zum Interview >>>… Weiterlesen Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Stau in NRW. Eigentlich nichts Besonderes. Doch diesmal ist nicht die schlechte Infrastrukturpolitik von Rot-Grün verantwortlich. Heute sind es ausnahmsweise die Freien Demokraten. Denn den Neujahrsempfang von Landtagsfraktion und Landesverband wollen 1.600 Gäste miterleben. Das ist Rekord. Kein Wunder, dass die Zufahrt zum Düsseldorfer Maritim Hotel der eines Rockkonzerts gleicht. NjE der @fdp_nrw sorgt heute… Weiterlesen Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Diese Woche wird lange in Erinnerung bleiben. In den USA wurde gewählt: Donald Trump wird der nächste Präsdident. Ein Ergebnis, dass auch uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschäftigt hat. Die Personalie wirft nach dem hasserfüllten Wahlkampf viele Fragen auf. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Lindner hat am Rande des Plenartags ein Statement vor Journalisten gegeben, in dem… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl