Auf geht’s!

Volles Haus! Am ersten Tag der neuen Wahlperiode platzt der Landtag aus allen Nähten – denn am großen Tag der konstituierenden Sitzung sind alle 199 Abgeordneten, ausscheidende „MdLs“ sowie Familienangehörige, Mitarbeiter und zahlreiche Medienvertreter da. Schon morgens ist im Parlament am Rhein bei strahlendem Sonnenschein Vorfreude zu spüren. Man hört immer wieder, dass es ein… Weiterlesen Auf geht’s!

Einmal TV-Studio und zurück

Rund anderthalb Jahre arbeite ich jetzt als Social Media Redakteur bei der FDP-Fraktion hier im Landtag NRW. Trubelig ist der Parlamentsalltag oft, aber was hier rund um die Wahl los war – das hätte ich mir vorher auch nicht vorstellen können. Innerhalb von Tagen verwandelte sich das größte deutsche Länderparlament für die Übertragung der Landtagswahl in… Weiterlesen Einmal TV-Studio und zurück

Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

Die letzte Plenarwoche der Legislaturperiode liegt hinter uns. Und es verging kaum eine Debatte, ohne dass Parlamentarier sich vom Landtag verabschiedet haben. Auch mehrere Abgeordnete unserer Fraktion hielten ihre letzte Rede im hohen Haus, weil sie nicht mehr für den Landtag kandidieren. In den Debatten wurde Bilanz gezogen nach 7 Jahren rot-grüner Regierung. Und es wurde deutlich,… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Die vorletzte Plenarwoche hatte es aber wieder in sich. Der Wahlkampf türkischer Regierungsmitglieder für das demokratiefeindliche Referendum in der Türkei beschäftigte den Landtag gleich mehrfach. Zum ersten Mal bei der Debatte über das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten hatten dazu einen Gesetzentwurf… Weiterlesen Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Jajaja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt! So lässt sich die Stimmung an diesem Abend im Landtag treffend beschreiben. Denn 250 Gäste sind gekommen, um sich auf unserem Kongress zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand auszutauschen. Und so besetzt heute die „Wirtschaftsmacht von nebenan“, nämlich Handwerker und Mittelständler aus der Praxis, die Stühle im Plenarsaal des… Weiterlesen Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Fehler im Fall Amri haben nur Behörden anderer Bundesländer oder des Bundes gemacht – diesen Eindruck versucht die Landesregierung bei der Aufarbeitung des schrecklichen Terroranschlags in Berlin im vergangenen Dezember hartnäckig zu vermitteln. L'reg in reiner Verteidigungshaltung.Fehler werden nur bei anderen gesucht.Für die @FDPFraktionNRW macht jetzt @JoachimStamp Kritik deutlich — Christof Rasche (@Chris_Rasche) January 25,… Weiterlesen Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

In einem Gutachten widerlegt der Jurist Prof. Dr. Henning Ernst Müller die Aussagen von Innenminister Jäger, im Fall Anis Amri seien die Grenzen des Rechtsstaats erreicht worden und es hätte keine rechtliche Handhabe gegeben, den Gefährder festzusetzen. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen Zeitung erläutert er die Hintergründe zum Fall. Hier geht es zum Interview >>>… Weiterlesen Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri