Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

Die letzte Plenarwoche der Legislaturperiode liegt hinter uns. Und es verging kaum eine Debatte, ohne dass Parlamentarier sich vom Landtag verabschiedet haben. Auch mehrere Abgeordnete unserer Fraktion hielten ihre letzte Rede im hohen Haus, weil sie nicht mehr für den Landtag kandidieren. In den Debatten wurde Bilanz gezogen nach 7 Jahren rot-grüner Regierung. Und es wurde deutlich,… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Die vorletzte Plenarwoche hatte es aber wieder in sich. Der Wahlkampf türkischer Regierungsmitglieder für das demokratiefeindliche Referendum in der Türkei beschäftigte den Landtag gleich mehrfach. Zum ersten Mal bei der Debatte über das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten hatten dazu einen Gesetzentwurf… Weiterlesen Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Jajaja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt! So lässt sich die Stimmung an diesem Abend im Landtag treffend beschreiben. Denn 250 Gäste sind gekommen, um sich auf unserem Kongress zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand auszutauschen. Und so besetzt heute die „Wirtschaftsmacht von nebenan“, nämlich Handwerker und Mittelständler aus der Praxis, die Stühle im Plenarsaal des… Weiterlesen Die Wirtschaftsmacht von nebenan im Landtag

Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Fehler im Fall Amri haben nur Behörden anderer Bundesländer oder des Bundes gemacht – diesen Eindruck versucht die Landesregierung bei der Aufarbeitung des schrecklichen Terroranschlags in Berlin im vergangenen Dezember hartnäckig zu vermitteln. L'reg in reiner Verteidigungshaltung.Fehler werden nur bei anderen gesucht.Für die @FDPFraktionNRW macht jetzt @JoachimStamp Kritik deutlich — Christof Rasche (@Chris_Rasche) January 25,… Weiterlesen Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

In einem Gutachten widerlegt der Jurist Prof. Dr. Henning Ernst Müller die Aussagen von Innenminister Jäger, im Fall Anis Amri seien die Grenzen des Rechtsstaats erreicht worden und es hätte keine rechtliche Handhabe gegeben, den Gefährder festzusetzen. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen Zeitung erläutert er die Hintergründe zum Fall. Hier geht es zum Interview >>>… Weiterlesen Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Stau in NRW. Eigentlich nichts Besonderes. Doch diesmal ist nicht die schlechte Infrastrukturpolitik von Rot-Grün verantwortlich. Heute sind es ausnahmsweise die Freien Demokraten. Denn den Neujahrsempfang von Landtagsfraktion und Landesverband wollen 1.600 Gäste miterleben. Das ist Rekord. Kein Wunder, dass die Zufahrt zum Düsseldorfer Maritim Hotel der eines Rockkonzerts gleicht. NjE der @fdp_nrw sorgt heute… Weiterlesen Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit