Kategorie: Innenpolitik

Gastbeitrag: NRW kommt voran – Ein Jahr CDU und FDP – ein Resümee.

von Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft NRW Nach einem Jahr Regierung kann man der Regierungskoalition aus CDU und FDP ein überwiegend gutes Zeugnis ausstellen. Der Koalitionsvertrag, so dessen Umsetzung in den nächsten 5 Jahren gelingt, könnte nahezu eine Blaupause für den Gewinn weiterer Wahlen in anderen Bundesländern und im Bund sein. Die Menschen wollen… Weiterlesen Gastbeitrag: NRW kommt voran – Ein Jahr CDU und FDP – ein Resümee.

Carolin KlinkeKommentar hinterlassen

Gastbeitrag: Christian Lindner zur Gewalt beim G20-Gipfel

„Der Rechtsstaat darf rechtsfreie Räume nicht weiter tolerieren!“ – Das fordert Christian Lindner in einem Gastbeitrag für die BILD. Der Rechtsstaat mache sich und uns alle angreifbar, wenn er sein Gewaltmonopol infrage stellen lässt. Auf die öffentliche Ordnung müssten wir uns zu jeder Zeit und an jedem Ort verlassen können, bekräftigt Lindner. Die Gewaltausbrüche und… Weiterlesen Gastbeitrag: Christian Lindner zur Gewalt beim G20-Gipfel

alexandergutmannKommentar hinterlassen

Rasche Rückblick – Von Misstönen und Oppositionserfolg

Grundschulorchester und Kinderchor, so wurde der Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Landtag NRW umrahmt. Auch wenn der ein oder andere Ton daneben ging. Die Plenarwoche beginnt mit einem Festakt zum 70. Geburtstag des #ltnrw. pic.twitter.com/WEUPtFIk0m — Christof Rasche (@Chris_Rasche) October 5, 2016 Vor Beginn der Plenarsitzung sprach der protokolarisch oberste Parlamentarier der Bundesrepublik Bundestagspräsident Norbert… Weiterlesen Rasche Rückblick – Von Misstönen und Oppositionserfolg

nadja1078Kommentar hinterlassen

Fragezeichen statt Aufklärung

Es hätte ein Tag der Wahrheit werden können, zumindest aber ein Meilenstein für die Aufklärung der Vorkommnisse der Kölner Silvesternacht. NRW-Innenminister Jäger musste als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss im Landtag aussagen. Bei sommerlichen Temperaturen in Düsseldorf mussten alle Beteiligten aber einen kühlen Kopf bewahren und langen Atem beweisen. Die ursprünglich auf vier Stunden angesetzte Befragung sollte… Weiterlesen Fragezeichen statt Aufklärung

alexandergutmannKommentar hinterlassen

Video-Tipp – Report München: „Behörden schlagen Alarm – Kriminelle tarnen sich als Flüchtlinge“

Das ARD-Magazin „report München“ thematisiert das Problem junger allein reisender Nordafrikaner, die in NRW für eine Vielzahl von Straftaten verantwortlich gemacht werden. Unter anderem kommt unser Integrationsexperte Joachim Stamp zu Wort, der auf das Problem bereits vor längerer Zeit hingewiesen und von der Landesregierung vergebens Konzepte gefordert hat.

alexandergutmannKommentar hinterlassen

Standpunkt: Null Toleranz gegen gewaltbereite Islamisten

Die feigen Anschläge in Paris haben auch direkte Auswirkungen auf NRW, sagt unser Innenexperte Marc Lürbke. „Sie sind ein Angriff auf unsere Freiheit. Ziel der Attentäter war es, Ängste zu schüren und unsere freiheitliche Gesellschaft zu radikalisieren. Damit dürfen sie keinen Erfolg haben.“ Seine Gedanken zur Sicherheitslage in NRW: In keinem anderen Bundesland, außer Berlin,… Weiterlesen Standpunkt: Null Toleranz gegen gewaltbereite Islamisten

alexandergutmannKommentar hinterlassen