Lesetipp: Freie Meinung darf nicht im Gefängnis landen

Unser Fraktionsvize Joachim Stamp macht sich bei „Lokalklick“ für eine robuste Haltung gegenüber der türkischen Regierung stark und kritsiert die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel. Denn die Vorwürfe gegen Yücel erinnern eher an eine Diktatur als einen demokratischen Staat. Hier geht’s zum ganzen Text >>> Auch im Landtag NRW hat Joachim Stamp unsere Position zum… Weiterlesen Lesetipp: Freie Meinung darf nicht im Gefängnis landen

Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Die vorletzte Plenarwoche hatte es aber wieder in sich. Der Wahlkampf türkischer Regierungsmitglieder für das demokratiefeindliche Referendum in der Türkei beschäftigte den Landtag gleich mehrfach. Zum ersten Mal bei der Debatte über das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten hatten dazu einen Gesetzentwurf… Weiterlesen Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

Rasches Rückblick – Hochsommer und hitzige Debatten

Auch wenn das Wetter nach See und Freibad ruft, hat im Düsseldorfer Landtag die Sommerpause schon vor einigen Wochen geendet. Dauerbrenner seit fast zwei Jahren sind Debatten über Flüchtlinge und Integration. Am Mittwoch ging es zwei Stunden lang um die Konzepte der Landesregierung zur Integration. Und man muss feststellen, dass SPD und Grüne keine Konzepte… Weiterlesen Rasches Rückblick – Hochsommer und hitzige Debatten