Kategorie: Plenarwoche

Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

Die letzte Plenarwoche der Legislaturperiode liegt hinter uns. Und es verging kaum eine Debatte, ohne dass Parlamentarier sich vom Landtag verabschiedet haben. Auch mehrere Abgeordnete unserer Fraktion hielten ihre letzte Rede im hohen Haus, weil sie nicht mehr für den Landtag kandidieren. In den Debatten wurde Bilanz gezogen nach 7 Jahren rot-grüner Regierung. Und es wurde deutlich,… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Aufbruch und Abschied

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Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Die vorletzte Plenarwoche hatte es aber wieder in sich. Der Wahlkampf türkischer Regierungsmitglieder für das demokratiefeindliche Referendum in der Türkei beschäftigte den Landtag gleich mehrfach. Zum ersten Mal bei der Debatte über das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten hatten dazu einen Gesetzentwurf… Weiterlesen Rasches Rückblick – zwischen Handwerk und türkischem Wahlkampf

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Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

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Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

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Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Diese Woche wird lange in Erinnerung bleiben. In den USA wurde gewählt: Donald Trump wird der nächste Präsdident. Ein Ergebnis, dass auch uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschäftigt hat. Die Personalie wirft nach dem hasserfüllten Wahlkampf viele Fragen auf. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Lindner hat am Rande des Plenartags ein Statement vor Journalisten gegeben, in dem… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

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Rasche Rückblick – Von Misstönen und Oppositionserfolg

Grundschulorchester und Kinderchor, so wurde der Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Landtag NRW umrahmt. Auch wenn der ein oder andere Ton daneben ging. Die Plenarwoche beginnt mit einem Festakt zum 70. Geburtstag des #ltnrw. pic.twitter.com/WEUPtFIk0m — Christof Rasche (@Chris_Rasche) October 5, 2016 Vor Beginn der Plenarsitzung sprach der protokolarisch oberste Parlamentarier der Bundesrepublik Bundestagspräsident Norbert… Weiterlesen Rasche Rückblick – Von Misstönen und Oppositionserfolg

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Rasches Rückblick – Hochsommer und hitzige Debatten

Auch wenn das Wetter nach See und Freibad ruft, hat im Düsseldorfer Landtag die Sommerpause schon vor einigen Wochen geendet. Dauerbrenner seit fast zwei Jahren sind Debatten über Flüchtlinge und Integration. Am Mittwoch ging es zwei Stunden lang um die Konzepte der Landesregierung zur Integration. Und man muss feststellen, dass SPD und Grüne keine Konzepte… Weiterlesen Rasches Rückblick – Hochsommer und hitzige Debatten

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