Rasches Rückblick – von Spionen und Chaoten

Zwei intensive Tage mit Plenardebatten liegen hinter uns. Und es sind leider häufig unerfreuliche Themen, mit denen sich die Abgeordneten befassen müssen. Die Verweigerung der Landesregierung, im Fall Amri Behördenversagen kritisch zu beleuchten. Untätigkeit der Landesregierung im Umgang mit den Spionage-Vorwürfen gegen Ditib-Imame und nicht zuletzt Gewaltausbrüche am Rande von Fußball-Spielen. In einer von uns… Weiterlesen Rasches Rückblick – von Spionen und Chaoten

Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Fehler im Fall Amri haben nur Behörden anderer Bundesländer oder des Bundes gemacht – diesen Eindruck versucht die Landesregierung bei der Aufarbeitung des schrecklichen Terroranschlags in Berlin im vergangenen Dezember hartnäckig zu vermitteln. L'reg in reiner Verteidigungshaltung.Fehler werden nur bei anderen gesucht.Für die @FDPFraktionNRW macht jetzt @JoachimStamp Kritik deutlich — Christof Rasche (@Chris_Rasche) January 25,… Weiterlesen Rasches Rückblick -von Terror-Aufklärung bis Kindergartengesetz

Zwischendrin: Vom Doppelpass, Adblocken und WDR-Bescherungen

Einmal um die Welt und das in nur 80 Sekunden: vom Doppelpass übers Adblocken bis zur WDR-Bescherung. Das letzte Zwischendrin des Jahres 2016 weihnachtlich eingetütet von unserem Abgeordneten Thomas Nückel. Wir wünschen viel Vergnügen beim Anschauen 👁👁,  eine frohe, besinnliche Weihnachtszeit 🎄✨👼 💫🎁🌠 und einen guten Start ins neue Jahr 🎊🍾🎆🎇🎉🍀🐽

Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Diese Woche wird lange in Erinnerung bleiben. In den USA wurde gewählt: Donald Trump wird der nächste Präsdident. Ein Ergebnis, dass auch uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschäftigt hat. Die Personalie wirft nach dem hasserfüllten Wahlkampf viele Fragen auf. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Lindner hat am Rande des Plenartags ein Statement vor Journalisten gegeben, in dem… Weiterlesen Rasches Rückblick zwischen Stau und US-Wahl

Lesetipp: Unglaubwürdiger SPD-Protest gegen die eigene Politik

„Der Kurswechsel der Sozialdemokraten in NRW, dem Land ohne Wirtschaftswachstum, kommt nicht nur zu spät, er ist auch nicht mehr als Wahlkampfgetöse. Die SPD weiß, dass die Chancen zur Weiterführung von Rot-Grün in NRW schlecht stehen und will sich nun als Job- und Wirtschaftspartei neu erfinden. Doch wer über sechs Jahre in der Regierung saß, muss… Weiterlesen Lesetipp: Unglaubwürdiger SPD-Protest gegen die eigene Politik