Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

In einem Gutachten widerlegt der Jurist Prof. Dr. Henning Ernst Müller die Aussagen von Innenminister Jäger, im Fall Anis Amri seien die Grenzen des Rechtsstaats erreicht worden und es hätte keine rechtliche Handhabe gegeben, den Gefährder festzusetzen. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen Zeitung erläutert er die Hintergründe zum Fall. Hier geht es zum Interview >>>… Weiterlesen Lesetipp – Jurist bestätigt Fehler im Fall Amri

Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Stau in NRW. Eigentlich nichts Besonderes. Doch diesmal ist nicht die schlechte Infrastrukturpolitik von Rot-Grün verantwortlich. Heute sind es ausnahmsweise die Freien Demokraten. Denn den Neujahrsempfang von Landtagsfraktion und Landesverband wollen 1.600 Gäste miterleben. Das ist Rekord. Kein Wunder, dass die Zufahrt zum Düsseldorfer Maritim Hotel der eines Rockkonzerts gleicht. NjE der @fdp_nrw sorgt heute… Weiterlesen Trotz Stau: Mit Vollgas ins neue Jahr

Zwischendrin: Vom Doppelpass, Adblocken und WDR-Bescherungen

Einmal um die Welt und das in nur 80 Sekunden: vom Doppelpass übers Adblocken bis zur WDR-Bescherung. Das letzte Zwischendrin des Jahres 2016 weihnachtlich eingetütet von unserem Abgeordneten Thomas Nückel. Wir wünschen viel Vergnügen beim Anschauen 👁👁,  eine frohe, besinnliche Weihnachtszeit 🎄✨👼 💫🎁🌠 und einen guten Start ins neue Jahr 🎊🍾🎆🎇🎉🍀🐽

Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Wie tief zerstritten Rot-Grün ist, zeigt sich immer öfter. Erst die Attacken der Grünen gegen das Bündnis für Infrastruktur. Dann die SPD-Veranstaltung zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien von Minister Duin, die er aber nicht im Kabinett beschließen lässt. Und jetzt legt die anerkannte flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Monika Düker aus Protest… Weiterlesen Rasches Rückblick – Von Kraftikakis und Regierungsstreit

Lesetipp – Faktencheck: Schulgehälter

Im Oktober twitterten die Grünen NRW, Lehrer an Grundschulen würden genauso gut bezahlt wie Lehrer an anderen Schulen. Wir bezahlen Lehrkräfte an Grundschulen genauso gut wie ihre Kolleg*innen an anderen Schulen. #ltw17 — B'90/Die Grünen NRW (@gruenenrw) October 11, 2016 Correctiv.org hat den Wahrheitsgehalt dieser Aussage am Beispiel von Lehrkräften in Essen mal genauer unter… Weiterlesen Lesetipp – Faktencheck: Schulgehälter

Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit

  Wenn nicht der Weihnachtsbaum vor dem Landtag stünde, man wäre in dieser Woche nicht auf die Idee gekommen, dass wir uns mitten im Advent befinden. Denn im Landtag war Haushaltswoche. 13 Stunden lang, so hat die Deutsche Presseagentur addiert, wurde über die Einzelpläne des Landeshaushalts debattiert. Zum Gesamthaushalt hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitischer… Weiterlesen Rasches Rückblick – Keine Spur von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit